Volltextveröffentlichungen (5)

• openjur.de
• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Voraussetzungen für eine Verweigerung einer Vorlage von Urkunden oder Akten aus Gründen der Geheimhaltung; Geheimhaltungsbedürftigkeit von Akten allein aufgrund ihrer Einstufung als Verschlusssache; Erhebliche Nachteile i.S.v. Beeinträchtigungen und Gefährdungen des ...

• ra.de
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  VwGO § 99 Abs. 1; VwGO § 99 Abs. 2; AEUV
  Voraussetzungen für eine Verweigerung einer Vorlage von Urkunden oder Akten aus Gründen der Geheimhaltung; Geheimhaltungsbedürftigkeit von Akten allein aufgrund ihrer Einstufung als Verschlusssache; Erhebliche Nachteile i.S.v. Beeinträchtigungen und Gefährdungen des ...

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

• NVwZ-RR 2011, 269

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (3)

• BVerwG, 10.04.2008 - 7 C 39.07

  Standortzwischenlager; Genehmigung zur Aufbewahrung von Kernbrennstoffen; …

  Auszug aus OVG Schleswig-Holstein, 27.10.2010 - 15 P 1/10

  Andererseits kann diese Zusammenfassung für das vorlegende Gericht im Rahmen der Prüfung der Widerrufsvoraussetzungen nach § 17 Abs. 3 Nr. 2 AtG und des Widerrufsermessens relevant werden (vgl. BVerwG, Urt. v. 10.04.2008 - 7 C 39.07 -, NVwZ 2008, 1012 ff., Tz. 34 a.E.).
• BVerwG, 24.11.2003 - 20 F 13.03

  In-Camera-Verfahren; Schutz von Betriebs- und Geschäftsgeheimnissen; …

  Auszug aus OVG Schleswig-Holstein, 27.10.2010 - 15 P 1/10

  Bei dieser Entscheidung ist der Fachsenat an die Rechtsauffassung des vorlegenden Gerichtes zur Entscheidungserheblichkeit der Unterlagen gebunden (BVerwG, Beschl. v. 24.11.2003 - 20 F 13.03 -, BVerwGE 119, 229).
• BVerwG, 20.09.2010 - 20 F 9.10

  Verweigerung der Aktenvorlage

  Auszug aus OVG Schleswig-Holstein, 27.10.2010 - 15 P 1/10

  Hinsichtlich der tatbestandlichen Voraussetzungen für eine Vorlageverweigerung hat das Bundesverwaltungsgericht in seinem Beschluss vom 20. September 2010 - 20 F 9.10 - ausgeführt:.

• OVG Nordrhein-Westfalen, 28.07.2011 - 13a F 3/11

  Ersatzansprüche für zusätzliche, als Folge einer Änderung der Beihilfenverordnung …

  vgl. BVerwG, Beschluss vom 16. Dezember 2010 - 20 F 15/10 -, NVwZ-RR 2011, 261; Sächs. OVG, Beschluss vom 11. April 2011 - 10 F 8/10 -, juris; Schl.-H. OVG, Beschluss vom 27. Oktober 2010 - 15 P 1/10 -, juris.